Bei dieser Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) ist so manches ein bisschen anders als sonst: Europa. Darum kämpfen heißt das Motto – und wir starten mit einem Klavierkonzert von Beethoven. Starpianist Igor Levit spielt die Ode an die Freude, alle Menschen werden Brüder. Er bittet vorher darum, nicht mitzusingen (wie schätzt er die Grünen ein??) und die Fotografen, keine Fotos zu machen. Für Levit ist Beethovens Hymne nicht nur wunderbare Musik, sondern ein andauernder Arbeitsauftrag für uns alle. Europa: darum kämpfen wir!
Anschließend hält Annalena Baerbock eine mitreißende Rede, nimmt den Faden von Igor Levit auf und erinnert an die Oderbrücke, auf der Hunderte Polen und Deutsche bei der Osterweiterung der EU mit der Musik von Beethoven aufeinanderzugingen. Für sie ist Europa das größte Friedensversprechen der Welt. Wir müssten nun die Finanzmärkte bändigen –die seien nämlich der Auslöser für die Europakrise gewesen, nicht die Flüchtlinge. Wir bräuchten deshalb eine echte EU-Wirtschafts- und Währungsunion. Und sie bedankt sich noch einmal für den tollen Wahlkampf in Hessen und Bayern mit dem super Ergebnis.
Robert betont später, dass der großartige Wahlerfolg aber nicht das Verdienst der Grünen war. Die Bewegung sei vorher gestartet, z.B. mit 70.000 Menschen in Berlin gegen Rechts und 240.000 Menschen, die mit „#unteilbar“ gegen Rassismus auf die Straße gingen. „Wir haben nur im richtigen Moment das richtige Segel gesetzt!“
Katrin Göring-Eckhard erinnert an gute aktuelle Umfragewerte auch im Osten Deutschlands, die jetzt in Wahlergebnisse umgesetzt werden müssten. Und ruft dazu auf, mit denen zu reden, die die gesellschaftlichen Auf- und Umbrüche in relativ kurzer Zeit erlebt haben. Und alle sollten unbedingt 2019 in den Wahlkämpfen von Brandenburg, Sachsen und Thüringen helfen.
Toni Hofreiter beklagt, dass die Bundesregierung selbst nach diesem super heißen Sommer nicht mit den dringend notwendigen Klimaschutzmaßnahmen beginnt. Und weist auf die große Bedeutung eines gut aufgestellten Europaparlaments hin: „Hambach konnte gerettet werden, weil wir ein gutes europäisches Naturschutzgesetz haben. Die 10 häufigsten Plastik-Artikel wurden von der EU verboten. Im Europawahlkampf müssen wir uns deshalb so anstrengen wie beim Bundestagswahlkampf – und noch eine Schippe drauflegen!“
Zwischen den Reden wurden an drei Tagen 40 Kandidat*innen für den Europawahlkampf gewählt und das Europaprogramm verabschiedet, zu dem es über 900 Änderungsanträge gab. Spitzenkandidaten sind Ska Keller und Sven Giegold. Einige der Kandidat*innen hatten sich ja schon in Hamburg vorgestellt.
Am ersten Tag wurde bis 22.30 Uhr gewählt. Anschließend fanden bis Mitternacht die beiden Flügeltreffen statt.
Am nächsten Morgen ging es um 9 Uhr weiter mit den Europawahlen. Das dauerte…..! Hat sich aber gelohnt, wir haben aber tolle Kandidat*innen gewählt, ist eine super Liste geworden!
Als sich nach 22 Uhr doch ein wenig Müdigkeit einstellte, fing Claudia Roth das im Präsidium immer wieder gut auf. Kurz vor Mitternacht fingen einige Landesverbände an, rhythmisch zu klatschen, nach kurzer Zeit klatschte der ganze Saal: We will, we will rock you. Und tankte wieder neue Energie für die nächsten Wahlgänge, die gegen Mitternacht mit der Wahl der Rechnungsprüfer*innen abgeschlossen waren. Und dann gab’s Party mit einer Flasche Freibier für jede*n.
Am dritten Tag ging es wie gehabt ab 9 Uhr weiter mit den Wahlen für die Europaliste. Außerdem musste der Schatzmeister neu gewählt werden. Unser langjähriger Schatzmeister Benedikt Mayer hört leider aus gesundheitlichen Gründen auf. Das war seine letzte BDK, die gleichzeitig sein Geburtstag war. Er bekam eine große grüne Torte vom Bundesvorstand.
Neuer Schatzmeister wird Marc Urbatsch vom KV Berlin. Ich hätte auch toll gefunden, wenn wir eine neue Schatzmeisterin gewählt hätten, sie wäre dann die erste Frau auf der Position gewesen. Aber für Gabriele C. Klug hat es stimmenmäßig leider nicht gereicht. Und Marc wird seinen Job bestimmt auch sehr gut machen.
Michael Kellner und Robert Habeck bedankten sich am letzten Tag ausdrücklich für die gute Arbeitsdisziplin der Versammlung. Robert rief in seiner eindringlichen Abschlussrede allen zu, dass es in unserer digitalen Gesellschaft eine Sehnsucht gäbe nach Menschen aus Fleisch und Blut. „Wir brauchen eine Rückkehr zur analogen Politik. Müssen Glaubwürdigkeit und Leidenschaft verkörpern. Menschen ändern ihre Meinung. Das ist kein Problem, sondern ein Ansporn für jeden Demokraten! “ Und noch ein bisschen Honig für die Frauen: „Frauen sind schlauer als wir Männer.“
Umfragen haben gezeigt: Wenn nur Frauen wählen würden, wären wir die stärkste Partei. Seit 100 Jahren haben wir das Frauenwahlrecht, sind aber gerade bei einer rückläufigen Tendenz, was den Frauenanteil im Bundestag beträgt. „Wenn sich das nicht ändert, muss eben das Wahlrecht geändert werden!“ Dafür gab es natürlich Standing Ovations!
Um das Geschlechterverhältnis transparent zu machen und abzubilden, wie hoch der Frauenanteil unter den Antragsteller*innen von (Änderungs-)anträgen ist, wird dieser übrigens ab jetzt bei jedem Antrag angezeigt. Dafür wählt jedes Mitglied bei der Antragstellung selbst das Geschlecht aus: weiblich, männlich, inter/divers und keine Angabe sind möglich.
Auch online: 3 Fragen an Rainder Steenblock.
Und natürlich die Infos vom Parteitag.