Die Ohlstedter Feldmark muss nachhaltig vor einer Bebauung geschützt werden
Seit vielen Jahren setzen sich die GRÜNEN dafür ein, dass die Feldmark an der Hoisbüttler Straße vor einer Bebauung dauerhaft geschützt ist. In einer Koalition kann man nicht immer seine maximalen Forderungen durchsetzen, das ist Demokratie. Trotzdem haben wir mit der SPD erreicht, dass das Gebiet seit 2008, als die CDU den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 durchgeboxt hat, nicht angetastet wurde.
Oliver Schweim, Fraktionsvorsitzender und Fachsprecher für Stadtplanung der GRÜNEN Fraktion Wandsbek: „Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes, den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 für unwirksam zu erklären, wollen wir sicherstellen, dass hier kein Bebauungsplan mehr das Bauen auf den wertvollen Äckern und Wiesen möglich macht. Wir setzen uns mit unserem Antrag dafür ein, die Umsetzung von naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen zu erreichen, damit eine spätere Ausweisung als Naturschutzgebiet möglich wird. Wir gehen einen großen Schritt weiter, als es der CDU-Antrag vorgesehen hatte, denn Naturschutzgebiete schützen rechtlich nachhaltiger vor Bebauung als Landschaftsschutzgebiete. Den Antrag der CDU können wir nicht ernst nehmen, denn er geht von falschen Tatsachen aus. Nicht rot-grün, sondern die CDU hat den Plan 2008 kurz vor der damaligen Bürgerschaftswahl verabschiedet. Wir haben uns seit Jahren bei wechselnden Mehrheiten immer gegen eine Bebauung dieser Flächen ausgesprochen. Durch das Urteil des OVG haben wir jetzt die Chance, diese Absichtserklärung auch in die Tat umsetzen zu können.“
Integriertes Klimaschutzkonzept für Wandsbek nimmt Fahrt auf
Am 27. März 2019 hat die Auftaktveranstaltung zur Entwicklung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes für Wandsbek (IKK-W) stattgefunden. Ziel der Erstellung des Klimaschutzkonzeptes ist es, eine Arbeitsgrundlage für zukünftige bezirkliche Klimaschutzaktivitäten zu entwickeln, deren Umsetzung dazu beitragen soll, Wandsbek schrittweise klimafreundlicher zu gestalten.
Dr. Ursula Martin, Fachsprecherin für Umwelt der GRÜNEN Bezirksfraktion Wandsbek: „Klimaschutz ist eine anspruchsvolle gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur nachhaltig zu lösen ist, wenn alle Beteiligten mitgenommen werden und mitziehen. Deshalb ist bereits parallel zur Konzeptentwicklung ein breit angelegter Informations- und Beteiligungsprozess geplant. Zu der umfassenden Kommunikationsarbeit gehören – neben der Mitwirkung der Wandsbeker Verwaltung und der Bezirkspolitik – auch die Beteiligung der breiten Öffentlichkeit, aller interessierten Bürgerinnen und Bürger, der Initiativen und Verbände sowie interessierter Unternehmen.“
GRÜNE Fraktion begrüßt Entscheidung des OVG zum Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 – Ohlstedter Feldmark muss jetzt dauerhaft geschützt werden
Zeitgleich mit der Einigung der rot-grünen Koalition in der Bürgerschaft mit der NABU-Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“, hat auch das Oberverwaltungsgericht Hamburg den Naturschutz in der Stadt gestärkt und den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 für unwirksam erklärt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) kritisiert vor allem fehlende Artenschutzuntersuchungen und stärkt den Naturschutz bei Konflikten mit dem Wohnungsbau. Nach Ansicht des OVG sollte der Wohnungsbau an Standorten realisiert werden, die weniger im Konflikt mit dem Natur- und Artenschutz stehen.
Oliver Schweim, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtplanung der GRÜNEN Wandsbek: „Die GRÜNEN in Wandsbek haben sich im Rahmen der Koalition stets für die Rücknahme des Bebauungsplans eingesetzt und hatten dabei in der Koalition zumindest die Fortsetzung des Moratoriums erreicht. Wir freuen uns nun mit den Ohlstedter Initiativen umso mehr über die Entscheidung des OVG, dass der Bebauungsplan an der Hoisbüttler Straße nicht umgesetzt wird. Damit ist das jahrzehntelange Tauziehen um die sensiblen Wiesen, Äcker und Knicks der Ohlstedter Feldmark vorbei. Wir begrüßen es, dass das OVG mit seiner Begründung dem Natur- und Landschaftsschutz mehr Gewicht gibt. Die Hamburger brauchen nicht nur Wohnraum, sondern auch eine intakte Natur.“
Maryam Blumenthal, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN in Wandsbek und Spitzenkandidatin der GRÜNEN für die Bezirkswahl: „Die Wandsbeker GRÜNEN setzen sich zusammen mit der Wohldorfer Wald Initiative für Naturerhalt seit vielen Jahren für den Erhalt der Wiesen, Knicks und Äcker nördlich und südlich der Hoisbüttler Straße ein. Unser Bestreben war es stets, die empfindliche Feldmark von einer Bebauung freizuhalten. Es ist gut, dass der aktuelle B-Plan jetzt für ungültig erklärt wurde, damit steigt die Chance, das Gebiet als Pufferzone zum Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald durch weitere Maßnahmen aufzuwerten und dauerhaft zu schützen. Dafür werden wir uns bei der Behörde für Umwelt und Energie einsetzen.“
Grüne Fuge in Rahlstedt: Wiesen und Wälder werden als Naturraum gesetzlich geschützt
Zusammen mit der Bürgerinitiative „SOS Grüne Fuge“ setzt sich die rot-grüne Koalition in Wandsbek dafür ein, dass die Freiflächen vom Rahlstedter Gehölz am Wehlbrook entlang der Stellau über die Straße Wiesenredder bis zur Landesgrenze von jeglicher Bebauung freigehalten werden. Dazu soll der gesamte Bereich in das Planverfahren Rahlstedt 134 eingegliedert und für naturnahe Nutzung festgesetzt werden.
Oliver Schweim, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion Wandsbek und Fachsprecher für Stadtplanung: „Die Forderungen im Bürgerbegehren ‚SOS Grüne Fuge‘ decken sich größtenteils mit unseren Zielen, die Grüngebiete entlang der Stellau zu erhalten, aufzuwerten und so vor weiterer Bebauung zu schützen. Gleichzeitig wollen wir in Absprache mit der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) die Flächen naturschutzrechtlich aufwerten und die vorhandenen Kleingärten erhalten. Den Rahlstedtern bleibt damit die wichtige Kaltluftschneise südöstlich des Ortskerns erhalten.“
Rot-Grün für Inklusion im öffentlichen Raum – Mehr Geld für Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen
Vor einem Jahr hatte sich die rot-grüne Koalition in Wandsbek gemeinsam mit allen anderen 
Fraktionen in der Bezirksversammlung mit einem Antrag für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowohl bei Sitzungen der Bezirksversammlung und anderen Veranstaltungen im Wandsbeker Bürgersaal als auch im Bezirksamt eingesetzt (Drucksache Nr. 20-5836).
Dennis Paustian-Döscher, Mitglied der GRÜNEN Fraktion Wandsbek: „Wir möchten in unserem Bezirk Wandsbek die Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen durchsetzen. Mit dem Bau einer Hebebühne im Bürgersaal kommen wir diesem einen Schritt näher. Außerdem soll eine Toilette im Bezirksamt zu einer Toilette für Alle umgebaut werden, die das Wickeln von Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen ermöglicht. Die 65.000 Euro sind verdammt gut investiertes Geld.“
Einen entsprechenden Antrag wird die GRÜNE Fraktion in der nächsten Bezirksversammlung am 9. Mai stellen.
Erste Grünpatenschaft aus dem Fördertopf des Bezirksamtes Wandsbek umgesetzt
Im Juni 2018 hatte die rot-grüne Koalition in Wandsbek das Projekt Grünpatenschaften mit 5
0.000 Euro ins Leben gerufen. Mit dem Geld soll gezielt die ökologische Gestaltung und Pflege von Kleinflächen im öffentlichen Raum gefördert werden. Seit Ende letzten Jahres können entsprechende Anträge beim Bezirksamt Wandsbek eingereicht werden. Inzwischen gibt es acht Anträge auf Förderung, fünf davon sind inzwischen bewilligt, von denen der erste in Farmsen jetzt umgesetzt wurde.
Dr. Ursula Martin, Fachsprecherin für Umwelt der GRÜNEN Bezirksfraktion: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Idee so schnell so viele interessierte BürgerInnen gefunden hat. Der Kleingartenverein Am Ophof in Farmsen hat das von uns initiierte Projekt eindrucksvoll umgesetzt. Auf einer Fläche an der Osterbek, die 2016 von einem Tornado verwüstet worden war, wurde eine kleine Streuobstwiese mit alten Obstsorten angelegt.“
Erfolg für Bürgerinitiativen in Ohlstedt: GRÜNE Fraktion Wandsbek begrüßt Entscheidung des OVG zum B-Plan Wohldorf-Ohlstedt 13
Pünktlich zur Einigung der rot-grünen Koalition in der Bürgerschaft mit der NABU-Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“, hat auch das Oberverwaltungsgericht Hamburg den Naturschutz in der Stadt gestärkt und den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 für unwirksam erklärt.
Oliver Schweim, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtplanung der GRÜNEN Wandsbek: „Wir freuen uns mit den Ohlstedter Initiativen über die Entscheidung des OVG, dass der Bebauungsplan an der Hoisbüttler Straße nicht umgesetzt wird. Damit ist das jahrzehntelange Tauziehen um die sensiblen Wiesen, Äcker und Knicks der Ohlstedter Feldmark vorbei. Wir begrüßen es, dass das OVG mit seiner Begründung dem Natur- und Landschaftsschutz mehr Gewicht gibt. Die Hamburger brauchen nicht nur Wohnraum, sondern auch eine intakte Natur.“
Quartiersentwicklung in Bramfeld zukunftsfähig gestalten
Am Moosrosenweg in Bramfeld soll auf einer zum Teil als Firmenparkplatz genutzten Fläche und einem an
grenzenden gewerblich genutzten Areal ein neues Quartier entstehen. GRÜNE und SPD möchten hier ein zukunftsfähiges Wohnviertel mit ausgeprägter ökologischer und sozialer Ausrichtung entwickeln. Das Areal ist zurzeit nahezu komplett versiegelt und erhält dadurch eine deutlich grüne Aufwertung.
Jan-Hendrik-Blumental, Mitglied der GRÜNEN Fraktion im Planungsausschuss: „Wie schon in vielen anderen Wandsbeker Baugebieten möchten wir auch hier hohe ökologische Standards für die Gebäude umsetzen, um der Klimakatastrophe entgegen zu wirken. U.a. sind KFW-55-Gebäudestandards, Photovoltaikanlagen und Gründächer vorgesehen. Zwischen den Häusern der Baugebiete Bramfeld 71 und 72 ist eine zentrale Grünfläche mit einer hohen Anzahl von einheimischen Gehölzen und einem Wasser-Kinderspielplatz geplant. Darüber hinaus wollen wir die Stellplätze für Autos und Fahrräder mit E-Ladestationen ausrüsten und auch für eine StadtRAD-Station im Quartier sorgen. All das soll dazu beitragen, dass sich das Gebiet im südlichen Bramfeld zu einem lebenswerten und nachhaltigen Wohnviertel entwickelt.“
Buslinie 375 in Volksdorf bleibt wie sie ist
Im September letzten Jahres hat der Regionalausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek den Antrag der rot-grünen Koalition beschlossen, die Ringbuslinie 375 attraktiver zu machen. U.a. sollten Fahrgastunterstände errichtet, die Taktfrequenz sollte verkürzt und die Betriebszeiten ausgeweitet werden. – Leider ohne Erfolg.
Ein Bezirksamt für alle – Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus
Zehn Jahre nach Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention setzt sich die rot-grüne Koalition in Wandsbek dafür ein, dass Menschen mit Einschränkungen auch bei Behördengängen möglichst ohne Barrieren teilhaben können. Wandsbek hat mit vielen Einzelmaßnahmen wie dem barrierefreien Umbau des Bürgersaals und der Übersetzung von wichtigen Broschüren in leichte Sprache wichtige Projekte bereits angeschoben. Mit einem inklusiven Leit- und Orientierungssystem soll es Seh- und Hörgeschädigten sowie Menschen mit schlechten Lesekompetenzen erleichtert werden, Behördengänge wahrzunehmen.
Jahresempfang der GRÜNEN-Fraktion Wandsbek mit vielen Gästen
Der Einladung der grünen Bezirksfraktion in Wandsbek zum Frühlingsempfang in den Wagnerhof des 
Museumsdorfes Volksdorf waren am letzten Freitag gut 150 Gäste aus Politik, Verwaltung, Initiativen und Vereinen gefolgt. Bei Häppchen und vielfältigen Getränken nutzten die Gäste die Chance, knapp zwei Monate vor der Wahl zu den Bezirksversammlungen in Hamburg mit den Wandsbeker GRÜNEN ins Gespräch zu kommen.
Stadtentwicklungsmonitoring für Bebauungspläne – Sozialökologische Parameter sollen überprüft werden
Oliver Schweim, Fraktionsvorsitzender der Wandsbeker GRÜNEN und Sprecher für Stadtplanung: „Die von uns eingebrachten grünen Standards sorgen für eine bessere Wohnqualität und für nachhaltiges Wohnen. Über den Stand der Umsetzungen möchten wir regelmäßig informiert werden, um die Transparenz auch für die BürgerInnen zu erhöhen und um unsere Kontrollmöglichkeit zu verbessern. Ein erstes Monitoring ist für die Mai-Sitzung des Planungsausschusses vorgesehen.“
Hier finden Sie unsere komplette Pressemitteilung vom 1. April 2019
Offener Brief an das Hamburger Bündnis gegen Rechts
Sehr geehrte Damen und Herren vom Bündnis gegen Rechts,
zunächst einmal danke ich Ihnen für Ihre so klare Haltung gegen Rassismus und beabsichtigte Spaltung der Gesellschaft und ihr Bekenntnis zu einer solidarischen und gleichberechtigten Gesellschaft in Hamburg für alle Menschen.
In Ihrem Schreiben „Gegen den AfD-Parteitag, Rassismus und falsche Toleranz“ rezitieren Sie mich und gehen auf die Positionen der Fraktionen in der Bezirksversammlung, u.a. auch auf die meiner Fraktion, ein. Ich möchte hiermit die Möglichkeit nutzen, meine und unsere Position bezüglich des AfD-Parteitags etwas ausführlicher darzustellen als es eine einfache Pressemitteilung zulässt:
Hier finden Sie den Text vom 22. März 2019 in ganzer Länge
Demokratische Auseinandersetzung statt Ausgrenzung
Hier finden Sie unsere komplette Pressemitteilung vom 4. März 2019
Bezirk Wandsbek soll Spielplatz für alle Kinder bekommen
Hintergrund:
In Hamburg gibt es bisher erst einen inklusiven Spielplatz in der Neustadt nahe des Michels. In Bergedorf wurde gerade ein inklusiver Spielplatz durch die GRÜNE Fraktion beantragt. In ganz Deutschland sind nur rund fünf Prozent aller Spielplätze inklusiv ausgestattet. Kinder sollen jedoch die Chance bekommen miteinander zu spielen, sich zu respektieren und Sozialverhalten spielerisch einzuüben.
Hier gibt es die komplette Pressemitteilung vom 25. Februar 2019
und hier finden Sie den Antrag den die GRÜNE Fraktion für die kommende Bezirksversammlung am 28. Februar zur Debatte angemeldet hat.
Freiwerdende Flächen des Berufsförderungswerkes in Farmsen sinnvoll für den Stadtteil nutzen
Das Ziel von SPD und GRÜNEN ist ein sozial durchmischter Wohnstandort mit hoher gestalterischer und funktionaler Qualität, der sich verträglich in das bauliche Umfeld einfügt. Dabei sollen die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger von Farmsen nach einer attraktiven sozialen und sportlichen Infrastruktur berücksichtigt werden.
Lesen Sie hier unsere komplette Pressemitteilung vom 25. Januar 2019
Hier finden Sie den dazugehörigen Antrag aus dem Planungsausschuss, der am gestrigen Donnerstag, 24.1. von der Bezirksversammlung Wandsbek bestätigt wurde.
Umweltbehörde kauft Streuobstwiese in Sasel
Jens Kerstan: „Für die Umweltbehörde ist die Sicherstellung der Streuobstwiese und die Bewahrung vor anderweitigen Nutzungen von zentraler Bedeutung. Insofern führt die Abteilung Naturschutz auch den Pachtvertrag mit dem Ehepaar Nitz für eine dauerhafte Erhaltung und Entwicklung im Sinne des Naturschutzes weiter.“
Elke und Dieter Nitz: „Auf der Streuobstwiese Appelwisch finden sich etwa 100 verschiedene Apfelsorten. Die alten Bäume sind ein wichtiger Lebensraum für viele Vögel und Fledermäuse inmitten der Saseler Wohnbebauung. Wir sind dankbar, dass die Umweltbehörde die fast 100 Jahre alte Streuobstwiese gekauft hat und damit vor dem Zugriff durch Bebauungsabsichten schützt. Damit wird die Wiese einen Platz in der Naturschutzarchitektur Hamburgs bekommen.“
Bereits im Jahr 2000 wurde der hohe Wert des gut 24.000 Quadratmeter großen Grundstücks nach Begehung durch das Bezirksamt Wandsbek, der Loki Schmidt Stiftung, des Botanischen Vereins und des BUND festgestellt. Letzterer hat daraufhin die Schirmherrschaft über die Streuobstwiese übernommen. In den Folgejahren finanzierte die Loki Schmidt Stiftung das Nachpflanzen von 30 Jungbäumen. Ein Gutachten zur Käferfauna, beauftragt durch den BUND, ergab 2011 eine bemerkenswert hohe Zahl an Arten insbesondere der Roten Liste. Darunter sehr seltene Arten, die an alte Obstgehölze gebunden sind und sogar einen Erstnachweis für Norddeutschland darstellen.
Ansatzpunkt für eine Übernahme des Grundstücks war die Preisverleihung der Silberpflanze der Loki Schmidt Stiftung im November 2017 an das die Streuobstwiese betreuende Pächterehepaar Nitz. In diesem Zusammenhang wurde vom BUND und vom Naturschutzrat nachgefragt, ob die Fläche durch eine Ausweisung als Naturdenkmal dauerhaft gesichert werden könnte. Der Antrag zur Übernahme wurde noch im November 2017 durch die BUE gestellt, der Kauf wurde zum 1. Januar 2019 vollzogen. Auch Frauke Häger hat sich immer wieder für den Kauf der Streuobstwiese durch die BUE stark gemacht. 2016 erhielt das Ehepaar Nitz für ihre Arbeit den Alstertaler Bürgerpreis.
Hintergrund:
Elke und Dieter Nitz bewirtschaften die Appelwisch seit 1982. Die Streuobstwiese wurde in den 1930er Jahren von dem Saseler Landwirt Hans-Joachim Kramp angelegt und genutzt. Das Ehepaar Nitz hat das verwilderte Grundstück Anfang der 1980er Jahre aus seinem Dornröschenschlaf erweckt, die Bäume freigelegt, wieder bewirtschaftet und dadurch erhalten. Mit seiner Arbeit deckt das Ehepaar Nitz die gesamte Wertschöpfungskette einer Streuobstwiese ab: von der Baumwurzel über Blüte, Ernte bis zur Raffinade von Apfelprodukten ist alles in einer Hand. Hier lernen Kita- und Schulkinder sowie Nachbarn und Interessierte das Leben auf der Streuobstwiese auch mit Hühnern, Wildtieren, Sing- und Greifvögeln und Insekten kennen. Zu allen Jahreszeiten lädt die Appelwisch zum Besuch mit fachlichen Führungen, zur Mitarbeit und zum Genießen ein.
Das Foto zeigt Dieter Nitz, Elke Nitz und Frauke Häger (von links)
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Mehr Informationen zur Arbeit der GRÜNEN Fraktion in der Bezirksversammlung Wandsbek gibt es unter Bezirksfraktion (Navigation oben)
oder im Archiv: http://gruene-wandsbek.he-webpack.de/index.php?id=326 (Pressemitteilungen vor Juni-2019)
und: http://gruene-wandsbek.he-webpack.de/index.php?id=334 (Anträge in der Bezirksversammlung)